Nutzungsbedingungen § 1 Geltungsbereich (1) Die nachstehenden Nutzungsbedingungen sind Bestandteil einer jeden Nutzung des Internetportals der NLFY GmbH, Zum Breiten Busch 1, 37139 Adelebsen, vertreten durch deren Geschäftsführern Herrn Horst Mettjes, Jörg Günther geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: NLFY), durch den Nutzer.
(2) NLFY erbringt seine Dienste und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.
(3) Von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von NLFY abgegebene mündliche Nebenabreden zum Vertrag sind nur dann gültig, wenn der NLFY sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Registrierung / Nutzungsvertrag (1) NLFY bietet im Internet eine Reihe von Diensten an, für die keine besondere Registrierung erforderlich ist.
(2) NLFY bietet zusätzlich weitere kostenlose Dienste wie z.B. den kostenlosen Versand von Informationen per Newsletter an. Für die Nutzung solcher Leistungen von NLFY ist eine kostenlose Registrierung erforderlich. Die vollständige Registrierung erfolgt im Wege des sogenannten Double-Opt-In-Verfahrens durch das Ausfüllen und Versenden des Registrierungsformulars, der anschließenden schriftlichen Bestätigung per E-Mail durch NLFY an die in der Registrierung benannte E-Mail-Adresse und dem Anklicken des in der Bestätigungs-E-Mail bereitgestellten Registrierungs-Bestätigungs-Link. Für die Registrierung wird dem Nutzer ein Web-Anmeldeformular zur Verfügung gestellt.
(3) Vor der Versendung der Registrierung und der hiermit einhergehenden Übermittlung seiner Daten hat der Nutzer durch entsprechendes aktives "Häkchensetzen" diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.
(4) NLFY hat das Recht, Registrierungsanträge ohne Begründung abzulehnen.
(5) NLFY ist zu jeder Zeit berechtigt, angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen.
§ 3 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers (1) Bei der Registrierung hat der Nutzer seine Kenndaten (Name, Anschrift, etc.) wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind NLFY möglichst zeitnah zu melden. (2) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Login-Kennungen (ggf. nebst persönlichen Passwörtern) vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(3) Dem Nutzer ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme des Dienstes von NLFY, die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen insbesondere keine anderen Nutzer zu beleidigen oder sonst herabzuwürdigen. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzung des Dienstes des NLFY mit größtmöglicher Sorgfalt durchzuführen.
(4) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass durch sein Verhalten die Leistungsfähigkeit des Servers oder des Dienstes von NLFY nicht beeinträchtigt wird und die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird. Insbesondere ist ein Missbrauch des Dienstes von NLFY untersagt.
(5) Ebenso ist es dem Nutzer untersagt, sogenannte Spam-Mails, Spam-SMS oder sonstige Spam-Nachrichten an Dritte -z.B. zur Bewerbung von Leistungen Dritter - zu versenden.
§ 4 Haftungsausschluss und Haftungsfreistellung (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet NLFY lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch NLFY, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch NLFY, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Für Schäden, gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Servern entstehen, haftet NLFY nicht außer im Falle eines grobfahrlässigen oder vorsätzlichen Verschuldens von NLFY, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen.
(4) Gespeicherte Inhalte des Nutzers sind für NLFY fremde Informationen im Sinne von § 10 Telemediengesetz (TMG), so dass für die Inhalte die gesetzliche Haftungsprivilegierung greift und NLFY für Inhalte keine Haftung übernehmen kann.
§ 5 Kündigung Die Registrierung kann jederzeit ohne eine Kündigungsfrist durch Versenden einer E-Mail an info@nlfy.eu beendet werden.
§ 6 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sofern der Nutzer Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Hamburg.
Stand der Allgemeinen Nutzungsbedingungen: 29.08.2016 |